Spannende Debatten bei der Vorweihnachts-SIMEP

Die zweite SIMEP am 16. und 17. Dezember 2016 war überdurchschnittlich gut besucht. 210 Schüler*innen aus Berlin, Brandenburg und dem gesamten Bundesgebiet stellten sich der Herausforderung, zwei ganze Tage intensiv über Europapolitik zu diskutieren. Wie bereits bei der SIMEP im November waren die Themen das Freihandelsabkommen TTIP und die europäische Asyl- und Migrationspolitik.

Eröffnet wurde die SIMEP im Berliner Abgeordnetenhaus mit einem Grußwort vom Schirmherrn und Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland und mit einer Videobotschaft des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz. Die Eröffnungsrede hielt der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter. In seiner Rede wies Streiter auf die Erfolgsgeschichte der EU hin, die trotz dessen, dass die EU manchmal nervig und kompliziert sei, nicht zu vergessen sei. Für das Engagement der anwesenden Jugendlichen fand er lobende Worte. In der anschließenden Diskussion stellten die Schüler*innen vor allem zum Thema TTIP viele kritische Fragen.

Nach dem Eröffnungsblock konnte es dann so richtig mit der politischen Arbeit losgehen. In Ländergruppen lernten die frisch gebackenen Abgeordneten die Arbeitsweise sowie die Zusammenhänge zwischen den verschiedenen EU-Institutionen kennen. Zudem bereiteten sie mit den ehrenamtlichen Betreuer*innen Präsentationen ihrer Mitgliedstaaten vor, die am frühen Nachmittag im Plenarsaal gehalten wurden.

Im Anschluss ging die Arbeit in den Fraktionen weiter. Dort erhielten die Teilnehmenden von „echten“ Politiker*innen des Europäischen Parlaments, des Bundestages und des Berliner Abgeordnetenhauses Informationen aus erster Hand über die Positionen der Fraktionen und den Arbeitsalltag von Politiker*innen. Danach diskutierten die jungen Abgeordneten in verschiedenen Arbeitsgruppen der Fraktionen sowie in der Fraktion als Ganzes über die vorliegenden Berichtsentwürfe und über Änderungsanträge zu den beiden Themen der SIMEP.

Wir möchten uns an dieser Stelle für den engagierten Einsatz folgender Fraktionsredner*innen bedanken: Dr. Martin Pätzold (MdB) für die EVP-Fraktion, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann (MdEP) für die S&D-Fraktion, Bernd Schlömer (MdA) für die ALDE-Fraktion, Ulrich Lamberz (Mitarbeiter im Büro Martina Michels, MdEP) für die KVEL/NGL-Fraktion, Michael Cramer (MdEP) für die Grüne/EFA-Fraktion, Ulrike Trebesius (MdEP) für die EKR-Fraktion und Prof. Dr. Hajo Funke (Politikwissenschaftler) für die EFDD-Fraktion.

Tag zwei der SIMEP startete mit einer motivierenden Rede von Vincent-Immanuel Herr. Herr ist Autor und Aktivist und engagiert sich seit vielen Jahren für Europa. Unter anderem initiierte er die #FreeInterrail-Kampagne, die auf der Idee beruht, allen 18-jährigen EU-Bürger*innen die Chance zu bieten, kostenlos mit einem Interrail-Ticket verschiedene Kulturen kennenzulernen. Das Engagement junger Menschen für Europa sei besonders wichtig, erklärte Herr und rief die teilnehmenden Schüler*innen dazu auf, ihre Ideen zu verwirklichen und sich nicht entmutigen zu lassen.

Diese Ermutigung nahmen die Teilnehmenden mit in die anschließenden Ausschuss- und Fraktionssitzungen, wo sie weiter ausdauernd Änderungsanträge diskutierten und sich intensiv berieten. Insbesondere Mitglieder der kleineren Fraktionen versuchten bei informellen Flurgesprächen mit Angehörigen anderer Fraktionen gemeinsame Positionen zu finden, um die Chancen ihrer Anträge zu erhöhen.

Am Samstagnachmittag begann dann der Höhepunkt der SIMEP: die Plenardebatte. Ohne Scheu verteidigten die Teilnehmenden am Ende ihre Positionen vor dem gesamten Plenum. Insbesondere die ganz linken und rechten Fraktionen gerieten dabei aneinander und lieferten sich einen heftigen Schlagabtausch. Die Abgeordneten stimmten schließlich über die Entschließungen zu den zwei Kernthemen der diesjährigen SIMEP ab.

Bei TTIP legte das SIMEP-Plenum besonders Wert auf Fairness zwischen den Vertragsparteien und die Transparenz der Verhandlungen. Generell setze sich das Plenum für das Freihandelsabkommen ein. Im Hinblick auf die europäische Asyl- und Migrationspolitik beschlossen die jungen Abgeordneten eine Erleichterung legaler Einwanderung, je nach wirtschaftlichem Bedarf der Mitgliedstaaten. Asylsuchende sollten innerhalb der EU nach einem verpflichtenden Verteilungsschlüssel verteilt und eine europäische Behörde zur gerechten Bearbeitung von Asylanträgen eingerichtet werden.

Zum Ende der SIMEP am Abend wurden die Schüler*innen aus ihren Rollen entlassen, denn nicht alle fanden sich in der Fraktion wieder, die ihre persönliche Meinung widerspiegelt. Während der zwei Tage haben alle eine Menge gelernt und viele Gleichgesinnte aus ganz Deutschland kennen gelernt. Zum feierlichen Abschluss organisierte die Junge Europäische Bewegung Berlin-Brandenburg e.V. als Veranstalterin einen Abschlussempfang mi Saft, Brezeln und einer großen SIMEP-Torte.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei den engagierten Abgeordneten sowie den zahlreichen motivierten ehrenamtlichen Betreuer*innen, die maßgeblich zum Erfolg der SIMEP beigetragen haben. Danke auch an das Bundespresseamt, das die SIMEP bereits seit vielen Jahren fördert.